Allgemeine Geschäftsbedingungen der Kühlhäuser

Anwendungsbereich der ABK

Die ABK sind die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Kühlhäuser und regeln die besonderen Fragestellungen der Kühl- und Tiefkühllogistik.

Die ABK gelten insbesondere für die temperaturgeführte Lagerung von Waren, aber auch für die Vermietung von temperaturgeführtem Lagerraum an Kunden. Zahlreiche kühlhaustypische Leistungen und Zusatzaufträge werden durch die ABK konkretisiert und geregelt. 

Der VDKL pflegt die ABK rechtlich und passt diese der aktuellen Rechtsprechung ständig an. Die ABK stehen im Einklang mit dem Kartellrecht und sind durch das Bundeskartellamt freigegeben.


VDKL-Urheberrecht

Die ABK sind durch den VDKL
urheberrechtlich geschützt und dürfen ausschließlich von VDKL-Mitgliedern unentgeltlich im Geschäftsverkehr mit Kunden eingesetzt werden. 

Nichtmitglieder, die die ABK für ihre Geschäfte mit Kunden einsetzen wollen, müssen vorher mit dem VDKL einen schriftlichen Lizenzvertrag zur Nutzung abschließen.

Werden die ABK von Nicht-Mitgliedern ohne Abschluss eines  Lizenzvertrages verwendet, steht dem VDKL grundsätzlich ein Auskunfts-, Unterlassungs- und Schadensersatzanspruch zu (vgl. Entscheidung des Landgerichts Stuttgart vom 14. Juni 2012 zur unberechtigten Nutzung der ABK durch eine Kühlspedition).